1. Geltungsbereich
der AGB
Für das Rechtsverhältnis zwischen Nutzer / Kunde
und der maxXxum ag sowie deren Vertragspartner / Webmaster
/ Reseller einerseits und zwischen maxXxum ag und deren
Vertragspartner / Webmaster / Reseller andererseits gelten
nachfolgende AGB.
Gegenstand der AGB ist die Nutzung der Dienstleistungen,
SMS- und MMS-Services, telefonische Dienste, Abonnemente,
sowie aller künftigen Mobiltelefonie- und Internetanwendungen,
die den Kunden von maxXxum und deren Vertragspartnern entgeltlich
oder unentgeltlich zur Verfügung gestellt werden. Die
jeweils aktuelle und verbindliche Fassung der AGB wird im
Internet unter http://www.maxXxum.net publiziert.
2. Leistungen
Die maxXxum ist Produzentin und Content sowie Service-Provider
für Internetdienste. Im Bereich der Dienstleistungen
bietet die maxXxum den Kunden die Möglichkeit, verschiedene
von ihr bereitgestellte Services in Anspruch zu nehmen.
Die maxXxum hat das Recht, Art, Umfang, Preis und Bezugsbedingungen
der von ihr bereitgestellten Leistungen jederzeit zu ändern
und den Zugang zu ihren Leistungen bei Zahlungsverzug, Verdacht
des Missbrauchs oder aus anderen Gründen gänzlich
zu sperren.
3. Zusendung von Werbung, SMS,
MMS und Print
Mit der Inanspruchnahme eines von der maxXxum angebotenen
Dienstes erteilt der Kunde der maxXxum und deren Vertragspartnern
widerruflich den uneingeschränkten und unbefristeten
Auftrag, ihm per SMS, MMS und/oder Print Werbung, Angebote
und Informationen aller Art auf sein Mobiltelefon zu übermitteln
sowie ihm per Brief auf dem Postwege, per E-Mail und auf
jedem anderen Weg Werbung, Angebote und Informationen aller
Art zukommen zu lassen, sog. explizites OPT-IN.
Die maxXxum und deren Vertragspartner beachten dabei sonst
geltende Befristungen, Bedingungen, Beschränkungen,
Bestimmungen, Regularien, Richtlinien, Verhaltenscodices,
Code of Conduct, Verträge, Vereinbarungen, Usanzen,
Verordnungen und Verbote für die Zusendung von Werbung
per SMS und MMS. Die unbefristete und uneingeschränkte
Zusendung von SMS und MMS sowie die unbefristete und uneingeschränkte
Zusendung von Werbung, Angeboten, und Informationen aller
Art auf dem Postwege, per E-Mail und auf jedem anderen Wege
wird vom Kunden explizit als genehmigt angesehen, kann jedoch
bspw. mittels Anruf bei maxXxum jederzeit beendet werden
(OPT-OUT). Die unter diesen Artikel fallende Werbung stellt
keine unerwünschten Spams dar.
4. Pflichten des Kunden
Der Kunde ist verpflichtet, gegen den Missbrauch seines
Festnetz-, Internet- und Mobiltelefonanschlusses durch Dritte
geeignete Vorkehrungen zu treffen. Bei Verlust oder Diebstahl
des Mobiltelefons haftet der Kunde solange für die
von seinem Mobiltelefon aus in Anspruch genommenen Leistungen,
wie der Verlust des Mobiltelefons der Telefongesellschaft
nicht mitgeteilt wird. Der Kunde hat für die Benutzung
seines Anschlusses, den Gebrauch von Passwörtern und
Codes in jedem Fall einzustehen. Dies gilt auch für
die Nutzung kostenpflichtiger Dienste sowie bei Benutzung
oder Missbrauch seiner Kommunikationseinrichtungen durch
Drittpersonen. Der Kunde hält sämtliche Vertragsdaten
wie PIN-Code sowie andere Codes und Passwörter geheim,
insbesondere verpflichtet er sich, die Daten sicher zu verwahren
und niemandem zugänglich zu machen. Er ist bei Missachtung
dieser Schutzbestimmung für sämtliche daraus entstehenden
Schäden haftbar.
5. Vertragsabschluss
Der Vertrag zwischen dem Kunden und der maxXxum kommt formfrei
durch die Inanspruchnahme der Dienstleistungen gem. Art.
4 Abs. 2 OR (Obligationenrecht) zustande. Leistungsinhalt
und Umfang ergeben sich aus den vorliegenden AGB.
6. Preise
Die Preise für sämtliche von der maxXxum und deren
Vertragspartner zur Verfügung gestellten Dienstleistungen
werden in der Werbung genannt. Bei Telefonie-Diensten werden
die Preise vor Beginn der Vergebührung angesagt. Bei
SMS- und MMS-Services wird der Kunde per SMS über den
Preis informiert. Die Änderung von Steuer- oder anderen
massgeblichen Abgabesätzen (Tarifänderungen von
Telefongesellschaften) berechtigt die maxXxum, ihre Tarife
ohne Vorankündigung anzupassen. Der Kunde hat in diesem
Fall kein Kündigungsrecht.
7. Zahlungsbedingungen
Der Kunde verpflichtet sich zur Bezahlung des geschuldeten
Betrages bis zu dem in der Rechnung genannten Datum. Die
maxXxum ist bei geringfügigen Rechnungsbeträgen
berechtigt, die Rechnungsstellung erst dann vorzunehmen,
nachdem weitere Leistungen in Anspruch genommen wurden.
Bleibt die Zahlung bis zum Ablauf der Zahlungsfrist aus,
ist die maxXxum und deren Vertragspartner berechtigt, sämtliche
Dienstleistungen an den Kunden ohne weitere Mitteilung zu
sperren oder einzustellen. Die maxXxum hat bei Vorliegen
wichtiger Gründe (z.B. widerrechtlicher Gebrauch) das
Recht, sämtliche oder einzelne Dienstleistungen einzustellen
und die entsprechenden Verträge mit dem Kunden fristlos
zu kündigen. Dies gilt insbesondere bei in hohem Masse
steigenden Entgeltaufkommen, das die Annahme rechtfertigt,
dass der Kunde die Entgelte nicht vertragsgemäss entrichten
wird, sowie bei berechtigten Zweifeln an der Zahlungsfähigkeit
und Zahlungswilligkeit des Kunden. Die maxXxum und deren
Vertragspartner können in solchen Fällen statt
zu kündigen die Dienstleistung sperren. Wird das Abonnement
eines Kunden wegen Missbauchs vorzeitig gesperrt, so hat
er keinen Anspruch auf Rückerstattung.
8. Haftung und Gewährleistung
8.1
Die maxXxum und deren Vertragspartner sind verpflichtet,
die vertraglich zugesicherten Leistungen an den Kunden zu
erbringen. Die Gewährleistung ist gemäss nachstehenden
Ausführungen beschränkt. Der Kunde sichert insbesondere
bezüglich der ihm gegenüber eingeräumten
Nutzungsrechte an Fachapplikationen zu, die von der Diensteanbieterin
aufgestellten Nutzungsbedingungen gemäss geltenden
Lizenzverträgen sowie diesen AGB einzuhalten. Für
die Aussagen und Angaben in den Inseraten wird keine Haftung
übernommen, weder von der Diensteanbieterin noch deren
Partnern. Die Inserentinnen und Inserenten sind freie, mündige
Personen und sind keinerlei Verpflichtungen eingegangen.
Weder die maxXxum noch deren Partner übernehmen irgendwelche
Garantien für den erfolgreichen, persönlichen
Kontakt. Es kann nicht ausgeschlossen werden, dass manche
Damen im Ausland wohnen und ein Pseudonym zum eigenen Schutz
verwenden. Es wird den Kunden der Diensteanbieterin ebenfalls
empfohlen, zu ihrem eigenen Schutz ein Pseudonym zu benutzen.
8.2
Die maxXxum zeichnet sich im Rahmen des gesetzlich
Zulässigen, d.h. mit Ausnahme von vorsätzlichem
oder grob fahrlässigem Handeln, von jeder Haftung und
Gewährleistung, die im Zusammenhang mit der Nutzung
der Inhalte durch den Kunden entstehen könnte, frei.
Dies gilt insbesondere für:
- den Wahrheitsgehalt der Anzeigen, welche Inserentinnen
und Inserenten, seien dies Privatpersonen, Firmen oder andere,
in von der Diensteanbieterin herausgegebenen Zeitschriften,
Prospekten, Beilagen, Schriften, Internet und anderen Medien
veröffentlichen,
- alle über Links abrufbare Drittinformationen,
- Schäden, die dem Kunden an seiner Hard- und / oder
Software durch Programme der Diensteanbieterin oder deren
Rechtegeber entstehen könnten,
- die Anonymität des Kunden.
8.3
Wer Anzeigen auf Websites oder in Zeitschriften der Diensteanbieterin
oder deren Vertragspartner
veröffentlicht oder auf solche Anzeigen antwortet,
ist verpflichtet, die folgenden Gesetze und
Bestimmungen zu beachten:
- Datenschutzgesetz (DSG)
- Fernmeldegesetz (FMG)
- Preisbekanntgabeverordnung (PBV)
- Obligationenrecht (OR)
- und das Strafgesetzbuch (StGB).
Rechtswidrig sind insbesondere:
- Gewaltdarstellungen (Art. 135 StGB)
- Aufruf zur Gewalt (Art. 259 StGB)
- Rassendiskriminierung (Art. 261bis StGB)
- unerlaubtes Glücksspiel i.S.d. Spielbankengesetzes
bzw. des Lotteriegesetzes
- Das Anbieten pornographischer Dienste i.S.v. Art. 197
Ziff. 3 und 3bis StGB (sogenannte harte Pornographie / Exkrementenpornographie).
Solche Inhalte dürfen auch nicht Erwachsenen zugänglich
gemacht werden, die einen verbotenen Inhalt von sich aus
nachgefragt haben. Strikt verboten ist die Veröffentlichung
von Fotos, Abbildungen, Bildfolgen, Illustrationen, Skizzen,
Zeichnungen, Comics, Animationen, Trailern, Videos, Videoclips,
Teasern, Texten, Anzeigen, Postern, Bannern, Links, SMS-Botschaften,
MMS-Botschaften, E-Mail-Botschaften, Attachments sowie Darstellungen
oder Texte, die auf sexuelle Handlungen mit Kindern oder
mit Tieren, auf menschliche Ausscheidungen oder Gewalttätigkeiten
hinweisen oder diese zeigen. Aufgrund der Beschränkungen,
die der Diensteanbieterin durch das Datenschutzgesetz (DSG)
und die Bundesverfassung (BV) auferlegt sind, kann die maxXxum
keine Haftung dafür übernehmen, dass missbräuchlich
handelnde Anbieter für verbotene Inhalte in den Publikationen
der Diensteanbieterin werben. Sollte die Diensteanbieterin
feststellen, dass gesetzwidrige Informationen zur Verfügung
gestellt werden, so ist diese berechtigt, fehlbare Kunden
von der weiteren Inanspruchnahme ihrer Dienstleistungen
ohne Mitteilung auszuschliessen. Sollte die Diensteanbieterin
feststellen, dass Inserentinnen oder Inserenten den Konsumenten
gesetzeswidrige Inhalte anbieten oder zur Verfügung
stellen, so ist die Diensteanbieterin berechtigt, Strafanzeige
zu erstatten und die für den Missbrauch Verantwortlichen
von jeder weiteren Geschäftsverbindung auszuschliessen.
In gleicher Weise wird die Diensteanbieterin handeln, wenn
Inserentinnen oder Inserenten gegen die Bestimmungen zur
Beachtung des Schutzalters verstossen. Bei Missachtung trägt
die fehlbare Partei sämtliche rechtlichen und finanziellen
Konsequenzen und hält die übrigen Parteien vollumfänglich
schad- und klaglos. Die fehlbare Partei übernimmt allfällige
gegen die übrigen Parteien verhängte Strafen,
Bussen, Verfahrenskosten, Forderungen Dritter etc.
9. Datenschutz
Die maxXxum ergreift alle technisch möglichen
und zumutbaren Massnahmen, um die bei ihr gespeicherten
Daten zu schützen. Sollte es einem Dritten dennoch
auf rechtswidrige Art und Weise gelingen, bei der maxXxum
oder deren Vertragspartner gespeicherte Daten in seine Verfügungsgewalt
zubringen oder diese Daten zu verwenden, so ist eine Haftung
der Diensteanbieterin und deren Vertragspartner ausgeschlossen.
Dies gilt sinngemäss auch für das Rechtsverhältnis
zwischen der Diensteanbieterin und ihren Vertragspartnern.
9.1 Datenspeicherung und Verwertung
Bei Registrierung des Kunden werden Daten zur Einrichtung
und Verwaltung seiner Konten gespeichert. Darüber hinaus
können bei der Nutzung des Leistungsangebots durch
den Kunden Daten bei der Diensteanbieterin sowie den Drittlieferanten
gespeichert werden.
9.2 Datenweitergabe an Dritte
Die maxXxum verwendet Kundendaten zur vertrags-
und gesetzeskonformen Erfüllung der angebotenen Dienstleistungen,
zur Pflege der Kundenbeziehung sowie zur Unterbreitung von
Angeboten. Der Kunde erklärt sich mit der Speicherung
und Verwertung seiner Daten durch die maxXxum vollumfänglich
einverstanden. Der Kunde kann die Nutzung und Bearbeitung
seiner Daten für Marketingzwecke jederzeit untersagen.
Eine entsprechende Mitteilung ist unter Angabe der Kundennummer
schriftlich an die Diensteanbieterin zu richten. Erbringt
die Diensteanbieterin zusammen mit Dritten oder über
Dritte an Kunden im In- und / oder Ausland Leistungen, so
ist sie berechtigt, alle ihr bekannten Kundendaten zur Verfügung
zu stellen. Es wird darauf hingewiesen, dass im Ausland
die Aufbewahrung, Bearbeitung und die Weitergabe von Personendaten
anderen als in der Schweiz geltenden Gesetzen unterstehen
kann. Die Diensteanbieterin kann Kundendaten an Behörden,
Gerichten, sowie an Unternehmen, die mit der Schuldeintreibung
oder der Kreditauskunft betraut sind, übergeben, wenn
die Übergabe zur Geltendmachung von Forderungen erfolgt.
9.3 Telefon- und Internetmissbrauch
/ Aufzeichnungen
Der Kunde ist verpflichtet, bei der Inanspruchnahme
von Leistungen der Diensteanbieterin und deren Vertragspartner
diese AGB, allfällige individualvertraglichen Abmachungen
sowie die gesetzlichen Vorschriften einzuhalten. Insbesondere
dürfen die Dienstleistungen nicht zur Planung oder
Erfüllung von strafrechtlichen Tatbeständen missbraucht
werden. Ein Weiterverkauf ist verboten. Der Kunde ist ausdrücklich
damit einverstanden, dass zur Gewährleistung der Kundenzufriedenheit
und zur korrekten Bearbeitung von Kundenreklamationen der
erbrachten Dienstleistungen Telefongespräche (Bestellungseingänge)
aufgezeichnet werden können und der Austausch von SMS
(Verbindungsdaten) in Logbüchern aufgezeichnet werden
darf. Solche Aufzeichnungen dürfen nur bei Kundenreklamationen
und in behördlich angeordneten Verfahren verwendet
werden. Die missbräuchliche Weitergabe an Dritte ist
nicht gestattet.
10. Ausfall der Dienstleistungen
Die maxXxum und deren Vertragspartner betreiben
die angebotenen Dienste mit grösstmöglicher Sorgfalt,
Zuverlässigkeit und Verfügbarkeit. Falls in einzelnen
Verträgen nicht explizit anders vereinbart, ist –
soweit gesetzlich möglich – jegliche Art von
Gewährleistung ausgeschlossen. Insbesondere bieten
die maxXxum und deren Vertragspartner keine Gewähr
dafür, dass die Dienste ohne Unterbrechung zugänglich
sind, dass die gewünschten Verbindungen zu jeder Zeit
hergestellt werden können, oder dass gespeicherte Daten
unter allen Gegebenheiten verfügbar bleiben. Wird die
Erbringung von Dienstleistungen der maxXxum oder deren Vertragspartner
durch höhere Gewalt bzw. ausserhalb ihrer Einflussbereiche
stehende Ereignisse wie Naturgewalten, Naturkatastrophen,
behördlich angeordnete Massnahmen, Arbeitskampfmassnahmen
(auch in dritten zur Erbringung der Dienstleistungen involvierten
Unternehmen), Ausfall von Transportmitteln oder Energie,
Terroranschläge, Krieg, Bürgerkrieg, andere bewaffnete
Auseinandersetzungen, Aussperrung, Lieferknappheit, Angriffe
auf die technische Infrastruktur der Diensteanbieterin oder
deren Vertragspartner über das Internet sowie andere
unvorhersehbare Umstände unmöglich oder unzumutbar
oder durch den Ausfall von Drittdienstleistungen bzw. durch
Ausfall der Hard- oder Software der Diensteanbieterin oder
deren Vertragspartner gestört, beeinträchtigt,
erschwert, verzögert oder verunmöglicht, ruht
die Verpflichtung zur Leistungserbringung durch die Diensteanbieterin
bzw. deren Vertragspartner. Der Ausfall berechtigt nicht
zum Schadensersatz. Obige Ausführungen gelten sinngemäss
auch für das Rechtsverhältnis zwischen der Diensteanbieterin
und ihren Vertragspartnern.
11. Änderung der AGB
Die maxXxum behält sich das Recht vor, die
ALLGEMEINEN GESCHÄFTSBEDINGUNGEN jederzeit zu ändern
und den aktuellen Dienstleistungen anzupassen. Änderungen
werden dem Kunden in geeigneter Weise bekannt gegeben.
12. Gerichtsstand und anwendbares
Recht
Für Streitigkeiten, die sich aus dieser Rechtsbeziehung
ergeben, sind ausschliesslich die ordentlichen Gerichte
am Firmensitz - unter dem Vorbehalt abweichender zwingender
Gerichtsstände des Bundesrechts - zuständig. Auf
dieses Rechtsverhältnis und die sich daraus ergebenden
Rechte und Pflichten ist ausschliesslich schweizerisches
Recht, unter Ausschluss von Weiterverweisungen aufgrund
des Internationalen Privatrechts, anwendbar.
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